Bericht: Die FRAKTION in der 2ten Landschaftsversammlung des LVRs im Tanzbrunnen in Köln

Die Landschaftsversammlung ist bekanntlich das höchste politische Beschlussgremium im LVR. Alle 126 Mitglieder und innen kommen zusammen, um über gaaanz wichtige Punkte zu beraten und abzustimmen. Nachdem die 1te Versammlung im Gürzenich stattfand ließ sich der LVR auch diesmal nicht lumpen und hatte für die Versammlung das Theater Tanzbrunnen, direkt am Rhein gelegen, angemietet. Vor der Sitzung fand noch ein professionelles Fotoshooting statt, damit sich alle Mitglieder der LV auch…

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Pressemeldung des LVR zur Causa Winterhoff

Keine Zusammenarbeit zwischen LVR und dem Bonner Kinderpsychiater Dr. Michael Winterhoff 26. August 2021 | Der LVR Die FRAKTION hatte im Fall Michael Winterhoff einen Dringlichkeitsantrag im Landschaftsausschuss gestellt, der die Zusammenarbeit des LVRs mit dem umstrittenen Kinderpsychiater klären sollte. Nach Zusicherung der Verwaltung, den Landschaftsausschuss ausführlich und umfassend zu informieren, wurde im Anschluss die folgende gemeinsame Pressemeldung herausgegeben: Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland informierte sich umfassend über mögliche Bezüge des…

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Dringlichkeitsantrag: Die FRAKTION fordert Aufklärung im Fall Michael Winterhoff

Die FRAKTION hat im Fall Michael Winterhoff einen Dringlichkeitsantrag in Landschaftsausschuss eingebracht, der die mögliche Zusammenarbeit des LVRs mit dem umstrittenen Kinderpsychiater klären sollte. Hier unser Antrag für den Landschaftsausschuss: 1.) Zusammenarbeit:Die Verwaltung wird beauftragt, lückenlos alle Kontexte aufzuspüren, zusammen zu tragen und offenzulegen, in denen es eine Zusammenarbeit des LVR mit dem Bonner Kinderpsychiater Michael Winterhoff oder Mitarbeiterinnen seines Praxisteams gab. Es wird überprüft, ob LVR-Mitarbeiterinnen Fortbildungen bei Winterhoff…

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Blockbuster: Der 3te Landschaftsausschuss

Heute der 3te Landschaftsausschuss beim LVR in Köln.  Die gute Nachricht für besorgte Genossen und INNEN gleich vorab, Die FRAKTION kann im Landschaftsausschuss nichts kaputt machen, da wir dort nicht stimmberechtigt sondern nur beratend tätig sind. Also eigentlich eine entspannte Schicht. Von wegen! Denn NRW-Heimatschutzministerin Scharrenbach hatte sich als Ehrengast zur Sitzung angekündigt, mir war die Dame bis dato völlig unbekannt aber die Aufregung der anderen Fraktionen im Vorfeld war groß.…

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Schutzkonzept Präsenzveranstaltungen

Unser Auskunftsersuchen an die Verwaltung vom 16.04.2021: 1. Werden die Regelungen entsprechend der verschärften Pandemie-Situation angepasst? Wie sehen die verschärften Regelungen aus? Für die Ausschusssitzungen der Landschaftsversammlung sind die Vorgaben der CoronaSchutzVO, die die kommunalen Gremien als systemrelevant betrachtet und insoweit privilegiert, dass die Gremiensitzungen in Präsenz durchgeführt werden, maßgeblich. Ein Wahlrecht, hybride oder digitale Sitzungen durchzuführen, besteht nicht. Für den LVR gilt das LVR-Hygienekonzept, das die Vorgaben der CoronaSchutzVO…

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Impfungen von Praktikanten beim LVR

Anfrage vom 12.03.2021: Im Gesundheitsausschuss wurde von Die FRAKTION angefragt, ob bei den Impfungen in den Einrichtungen und Betrieben des LVR nur das reguläre Personal geimpft werde oder auch die Praktikant*innen, Azubis und Freiwilligen (FSJ und BFD) entsprechend die Möglichkeit einer Impfung bekämen? Schließlich unterschieden sich deren Tätigkeit und damit auch deren Expositionsrisiko nicht von dem der regulären Mitarbeiter*innen. Die Priorisierung bzw. die Impfreihenfolge erfolgt nach der Impfverordnung des Bundes…

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