Die FRAKTION berichtet aus der 1ten Sitzung des Landschaftsausschuss

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender.

Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn
„Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere
• die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen,
• die Tätigkeit der Ausschüsse zu überwachen und aufeinander abzustimmen,
• die Verwaltungsführung des Direktors/der Direktorin des Landschaftsverbandes zu überwachen,
• die Vertreter/-innen des Landschaftsverbandes in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen zu bestellen oder vorzuschlagen.“ (soweit die Info von der LVR Webseite www.lvr.de)

Die FRAKTION wird im Landschaftsausschuss von Die PARTEI Ratsherr „El Comandante“ Stadtmann kompetent vertreten. Für das Event wurde trotzdem der beste graue Anzug von Designer Angelo Litrico aus dem Kleiderschrank geholt und die Doc Martens mit dem Budapester Muster auf Hochglanz gewienert.

Der geneigte Leser wird sich denken: Hoffentlich macht der da nichts kaputt bzw. stimmt richtig ab, aber die Sorgen sind recht unbegründet, denn:

1. Ist die FRAKTION im Landschaftsausschuss nicht stimmberechtigt und darf nur beratend tätig werden

2. Werden alle wichtigen Punkte sowieso vorab im so genannten Ältestenrat ausgekungelt, an dem der jeweilige Fraktionsvorsitzende und der Fraktionsgeschäftsführer teilnimmt
3. Gab die 1te Tagesordnung noch nicht so viel spannendes für uns als FRAKTION her. Für die anderen Parteien natürlich schon, denn heuer wurden die so genannten Drittgremien verteilt:

Über 70 unterschiedliche Posten, Pöstchen und Stellvertreterpöstchen wurden unter den Parteien aufgeteilt.

Wer Zeit und Muße hat schaut sich gerne die Vorlage 15/33 an und scrollt weit nach unten. In der Vorlage findet man etwas versteckt alle Posten und Pöstchen

Ansonsten standen noch einige Entsendungen auf der Tagesordnung z.B.
die Wahl der Deligierten für die Plenartagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland (BAG HKV) am 3./4. Mai 2021 in Aurich sowie die Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistages vom 30. bis 31. März 2021 im Kreis Ostholstein, Timmendorfer Strand.

Nach über 2 Stunden verschwendeter Lebenszeit war die 1. Sitzung des Landschaftsausschusses dann auch vorüber. FAZIT: Außer Spesen (Sitzungsgeld) nichts gewesen.

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Die FRAKTION hat bei der Verwaltung angefragt, welche Auswirkungen die Erhöhung des Leitzinssatzes der EZB auf inzwischen 1,25% und die exorbitant gestiegenen, inflationären Baukosten auf den Start des geplanten „Nuveen LVR-Spezialfonds Wohnen“ hat? Unsere Anfrage 15/40 und die Antwort der

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